Meldung

25.04.1992

Nr. 85: Ansätze zur Erfassung und Regulierung der Qualität im Monopolbereich der DBP Postdienst

Brigitte Bauer

Ansätze zur Erfassung und Regulierung der Qualität im Monopolbereich der DBP Postdienst
Nr. 85 / April 1992

Zusammenfassung

Die 1989 in der Bundesrepublik Deutschland vollzogene Poststrukturreform konzentrierte sich auf die Setzung neuer Rahmenbedingungen im Telekommunikationsbereich. Von einer Umgestaltung der Ordnungsprinzipien im Postwesen wurde abgesehen und die bestehenden Monopolrechte der DBP Postdienst unverändert beibehalten. Das vorliegende Diskussionspapier beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit in wettbewerblichen Ausnahmebereichen im allgemeinen und im Monopolbereich des Postdienstes im besonderen mit Qualitätsproblemen zu rechnen ist und ob der Staat durch regulatorische Eingiffe Abhilfe schaffen kann.

Es wird gezeigt, daß in gesetzlich geschützten Monopolbereichen staatlicher Handlungsbedarf in Bezug auf den Qualitätsaspekt besteht. Eine genauere Betrachtung der Handlungsmöglichkeiten macht allerdings deutlich, daß einer staatlichen Qualitätssicherung doch relativ enge Grenzen gesetzt sind. Problematisch erscheint zum einen die "indirekte" Ermittlung der qualitativ effizienten Soll-Situation in wettbewerblichen Ausnahmebereichen, zum anderen die Etablierung geeigneter Anreiz- und Sanktionsmechanismen, um qualitativen Ineffizienzen erfolgreich entgegenwirken zu können.

Vor diesem Hintergrund gilt auch für den Bereich des Postwesens, daß staatliche Regulierung mit Hilfe des zur Verfügung stehenden Instrumentariums keinesfalls qualitative Effizienz sondern lediglich die Realisierung bestimmter Mindestqualitätsstandards gewährleisten kann.

Mit Blick auf die Begrenztheit staatlicher Handlungsmöglichkeiten zur Qualitätssicherung im Monopolbereich des Postdienstes kommt der Einführung eines systematischen Qualitätsmonitorings im Sinne einer Beobachtung der Qualitätsentwicklung und der Veröffentlichung von Qualitätsdaten besondere Bedeutung zu. Eine systematische Aufbereitung und Veröffentlichung von Qualitätsdaten ist nicht nur im Interesse der Nutzer von postalischen Dienstleistungen wünschenswert, sie kann vielmehr auch zu einer Versachlichung der öffentlichen Diskussion über die Anforderungen an die vom Postdienst im Monopolbereich zu erbringende Leistungsqualität beitragen.