Diskussionsbeiträge

Nr. 401: Ein Benchmark neuer Ansätze für eine innovative Ausgestaltung von Frequenzgebühren und Implikationen für Deutschland

Autoren: Lorenz Nett, Stefano Lucidi, Ulrich Stumpf

November 2015 

Zusammenfassung

Funkfrequenzen werden für die drahtlose Übertragung von Signalen genutzt. Rundfunk, Richtfunk, Bündelfunk, drahtloser Mobilfunk, Satellitenfunk sind bekannte Beispiele für Anwendungen. Frequenzen als Ressource sind knapp, wenn sie über gute Ausbreitungseigenschaften verfügen. Frequenzen für den drahtlosen Breitbandzugang, die von den Mobilfunknetzbetreibern genutzt werden, sind die prominentesten Frequenzen, die aufgrund ihrer Knappheit heutzutage versteigert werden. Die dabei erzielten Erlöse in Höhe von Milliarden Euro für die Frequenznutzungsmöglichkeit verdeutlichen den ökonomischen Wert dieser Frequenzen.

Das Frequenzmanagement obliegt in Deutschland der Bundesnetzagentur. Diese erteilt die Frequenznutzungsrechte für spezifische Frequenzlagen. Für die Zuteilung der Frequenzen und die Frequenznutzung sind Frequenzgebühren zu entrichten. Aktuell decken die Frequenzgebühren der meisten Frequenznutzungen lediglich die jeweils zurechenbaren administrativen Kosten für die Zuteilung und Nutzung. Die zunehmende Nachfrage nach Frequenzen insbesondere in spezifischen Frequenzlagen stellt eine derartige Gebührenfestsetzung zunehmend aus regulierungsökonomischer Sicht in Frage. Frequenzgebühren können auch dazu genutzt werden, Anreize zu setzen, um Frequenzen effizient zu nutzen. Gebühren haben dann eine Lenkungsfunktion mit Blick auf eine optimale Nutzung. Großbritannien ist Vorreiter bei der Festsetzung von ökonomischen Anreizgebühren in Europa (sogenanntes Administrative Incentive Pricing). Auch in anderen Ländern wurden neue Frequenzgebührenordnungen erlassen, die als transparent, nachvollziehbar, diskriminierungsfrei charakterisiert werden können und die vermehrt Anreize für eine effiziente Nutzung der Frequenzen setzen.

Vor diesem Hintergrund präsentieren wir in dem vorliegenden Beitrag einen internationalen Benchmark zur Ausgestaltung von Frequenzgebühren. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, wie eine Gebührenordnung aus regulierungsökonomischer Sicht ausgestaltet sein sollte. Der Inhalt umfasst die folgenden Themenpunkte:

  • Grundsätzliche Ansätze zur Bestimmung von Frequenzgebühren sowie deren Vor- und Nachteile;
     
  • Ein internationaler Benchmark mit Blick auf Frequenzgebühren mit besonderem Fokus auf Länder, in denen kürzlich konsistente und klar strukturierte Gebührenordnungen eingeführt wurden;
     
  • Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus dem Benchmark und regulierungsökonomische Empfehlungen für Deutschland;
     
  • Der aktuelle Rechtsrahmen für die Erhebung von Frequenzgebühren in Deutschland.

Der Diskussionsbeitrag steht zum Download zur Verfügung.