Diskussionsbeiträge

Wolfgang Kiesewetter

Marktanalyse und Abhilfemaßnahmen nach dem EU-Regulierungsrahmen im Ländervergleich

Nr. 288 / Februar 2007

Zusammenfassung

Die Europäische Kommission hat im Jahr 2002 eine Empfehlung über relevante Produkt- und Dienstmärkten innerhalb des elektronischen Kommunikationssektors erlassen, die aufgrund der Richtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste für eine Vorabregulierung in Betracht kommen.

Das Ziel der vorliegenden Arbeit besteht darin, einen Überblick über den Stand der Definition und Analyse sowie den auferlegten Abhilfemaßnahmen in den 25 Mitgliedstaaten bezüglich der Festnetz- und Mobilfunkmärkte (ohne internationales Roaming) zu geben. Hierzu wird zunächst ein kurzer Gesamtüberblick über die Aktivitäten der einzelnen Länder sowie der Märkte im Vergleich gegeben. Behandelt wird die Frage, welche Länder bereits welche Märkte analysiert und gegebenenfalls Betreiber als marktmächtig eingestuft haben.

Im weiteren Verlauf der Studie wird dann auf die einzelnen Märkte und Länder detaillierter eingegangen. Es wird dabei die Frage untersucht, inwieweit die einzelnen Länder bei der Marktdefinition der Kommissionsempfehlung gefolgt sind und ob Betreiber als marktmächtig (SMP-Betreiber) identifiziert worden sind. Im Falle einer Identifizierung marktmächtiger Betreiber sind Abhilfemaßnahmen aufzuerlegen mit dem Ziel eine Ausnutzung der marktbeherrschenden Stellung von Seiten des bzw. der entsprechenden Betreiber zu unterbinden. Von daher wird untersucht, welches Bündel an Abhilfemaßnahmen die jeweiligen nationalen Regulierungsbehörden den marktmächtigen Betreibern auf den entsprechenden Märkten auferlegt haben.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit sowie Vergleichbarkeit der Marktabgrenzungen, Marktanalysen und Abhilfemaßnahmen in den einzelnen Ländern ist die Arbeit in wesentlichen Teilen tabellarisch aufgebaut. In den einzelnen Kapiteln zu den jeweiligen Märkten wird zunächst auf die Marktabgrenzung in sachlicher und geographischer Sicht eingegangen. Dabei wird unter anderem auf Probleme bei der Abgrenzung der jeweiligen Märkte eingegangen sowie auf mögliche nationale Besonderheiten in den verschiedenen Ländern. Diese können zum Beispiel in historischen Gegebenheiten oder in der Art der vorhandenen Infrastruktur(en) begründet liegen. Des Weiteren wird im Rahmen der Untersuchung der Marktanalyseverfahren auf die eventuelle Einstufung als SMP-Betreiber eingegangen sowie auf die wichtigsten Kriterien, auf deren Grundlage diese Entscheidungen fußen. Sofern einer oder mehrere Betreiber als marktmächtig identifiziert worden sind, wird das jeweilige Bündel an Abhilfemaßnahmen ebenfalls in tabellarischer Form dargestellt.

Der Diskussionsbeitrag steht zum Download zur Verfügung.