Regulierung physischer Infrastruktur (Leerrohre und Masten) im Rahmen des GIA

Artikel 3 des Gigabit-Infrastrukturgesetzes (GIA) verpflichtet Netzbetreiber und den öffentlichen Sektor, angemessenen Anträgen auf Zugang zu ihrer physischen Infrastruktur (einschließlich Leerohren und Masten) zu fairen und angemessenen Bedingungen stattzugeben, während die öffentliche Hand zudem verpflichtet ist, den Zugang zu nichtdiskriminierenden Bedingungen zu gewähren.

Dieser Bericht bietet einen Überblick über die Anwendung der Regulierung des Zugangs zur physischen Infrastruktur gemäß der Richtlinie zur Senkung der Breitbandkosten (BCRD), die vor Inkrafttreten des Gigabit-Infrastrukturgesetzes (GIA) galt. Die Studie enthält Empfehlungen, die potenziell in die Leitlinien auf EU-Ebene zur Anwendung von Artikel 3 GIA aufgenommen werden könnten, wobei der Schwerpunkt auf dem Zugang zu Leerrohren und Masten liegt.

In Bezug auf die Preisgestaltung kommt der Bericht zu dem Schluss, dass für verschiedene Arten von Infrastruktur unterschiedliche Ansätze verfolgt werden sollten – für Versorgungsunternehmen und den Verkehrssektor könnten inkrementelle Kosten angemessen sein, während bei öffentlicher Infrastruktur auch das öffentliche Interesse berücksichtigt werden könnte. Bei Leerrohren und Masten, die von Anbietern elektronischer Kommunikationsnetze kontrolliert werden, sollten die Kosten die Gemeinkosten umfassen und die Auswirkungen auf den Geschäftsplan berücksichtigen. Es werden auch Empfehlungen gegeben zu nicht preisbezogenen Bedingungen und Ausnahmen von der Verpflichtung, Zugang zur physischen Infrastruktur bereitzustellen.