Der Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (EKEK) schafft einen Rahmen für Universaldienstverpflichtungen (USO) in den EU-Mitgliedstaaten. Das übergeordnete Ziel des Universaldienstes besteht darin, sicherzustellen, dass allen Verbraucher in der EU ein angemessener Breitband-Internetzugänge und Sprachkommunikationsdienste zu einem erschwinglichen Preis zur Verfügung stehen.
WIK-Consult hat die Umsetzung dieser Universaldienstverpflichtung in den Mitgliedstaaten evaluiert und potenzielle Schwächen des aktuellen Rahmens identifiziert. Es wurden verschiedene Optionen zur Behebung dieser Schwächen im Hinblick auf die Zweckmäßigkeit, insbesondere im Zuge der erwarteten Abschaltung der Kupfernetze, erarbeitet und deren Auswirkungen untersucht.
Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass es gerechtfertigt ist, die Universaldienstbestimmung im Digital Networks Act (DNA) beizubehalten, sie jedoch anzupassen, um die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Erschwinglichkeit zu verbessern und den verbundenen Verwaltungsaufwand zu begrenzen.
Die bevorzugte Option besteht darin, die Bestimmungen zur Verfügbarkeit angemessener Breitbanddienste im Rahmen der Universaldienstverpflichtung beizubehalten aber zu vereinfachen und die Transparenz der Bestimmungen zur Erschwinglichkeit zu erhöhen. Die Bestimmungen zur Erschwinglichkeit von angemessen Breitbanddiensten würden auf Verbraucher mit geringem Einkommen und besonderen sozialen Bedürfnissen beschränkt werden. Sofern Sozialtarife zu diesem Zweck eingesetzt werden, wären diese von allen Telekommunikationsanbietern bereitzustellen. Die Regelungen zur Bestimmung von Betreibern und die damit verbundenen Anforderungen zur Kompensation der Nettokosten sowie die Möglichkeit einer Finanzierung durch einen Industriefonds würde in dieser Option entfallen. Dadurch würden die mit dem Universaldienst verbundenen Verwaltungskosten begrenzt. Bei Bedarf könnte die Kompensation weiterhin über bestehende Mechanismen wie DAWI oder staatliche Beihilfen erfolgen.
©
Photo Credit:
NazeerArt - stock.adobe.com
Universaldienstverpflichtung in der elektronischen Kommunikation
Eine Begleitstudie für die Europäische Kommission zur Review der Universaldienstverpflichtung
Die Europäische Kommission hat WIK-Consult und EY im Rahmen der Neubewertung des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (EKEK) mit der Evaluierung des Universaldienstregimes beauftragt. Die Studie unterstützt die Erarbeitung des neuen Digital Networks Act (DNA).
