Studie zu interoperabilitätsfördernden Instrumenten im digitalen Binnenmarkt

Diese Studie untersucht, ob horizontale Interoperabilitätsverpflichtungen, ähnlich denen, die bereits für nummerunabhängige Kommunikationsdienste (NIICS) im Rahmen des Gesetzes über digitale Märkte (DMA) gelten, auf soziale Online-Netzwerke (OSNs) ausgeweitet werden könnten und, falls ja, unter welchen Bedingungen. Auch die Forderung nach einer möglichen Ausweitung vertikaler Interoperabilitätsanforderungen auf OSNs im Rahmen des DMA wird berücksichtigt. Die Studie stützt sich auf Erkenntnisse aus einer akademischen Fokusgruppe, Interviews mit Interessengruppen und einer repräsentativen Verbraucherbefragung sowie auf die Auswertung technischer und wissenschaftlicher Literatur im Bereich der Interoperabilität. Die Studie berücksichtigt zudem Rückmeldungen relevanter Interessengruppen, die im Rahmen eines Workshops in Brüssel gesammelt wurden, bei dem das Forschungsteam vorläufige Schlussfolgerungen dieser Studie vorstellte. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass horizontale und vertikale Interoperabilität für OSNs technisch machbar ist, auch wenn die Umsetzung einiger Aspekte eine Herausforderung darstellen kann. Der für NIICS konzipierte Interoperabilitätsansatz lässt sich jedoch nicht einfach auf OSNs übertragen, da die OSN-Landschaft hinsichtlich Funktionen, Architekturen und Geschäftsmodellen vielfältiger ist. Jede Ausweitung der Interoperabilitätsverpflichtungen gemäß dem DMA auf OSNs, insbesondere horizontaler Art, müsste so gestaltet werden, dass sie die Nachfrage der Nutzer, die technische und organisatorische Machbarkeit, die Auswirkungen auf Innovation und Marktkonkurrenz sowie das Risiko unbeabsichtigter Folgen wie die potenzielle weitere Verfestigung der Gatekeeper-Position berücksichtigt. Diese Studie empfiehlt daher, die Umsetzung bestehender Interoperabilitätsverpflichtungen für NIICS sowie die Entwicklung der Nutzung von OSNs weiterhin zu beobachten.